SPD Bad Bramstedt bezieht Stellung

SPD-Vorstand Bad Bramstedt empfiehlt Ja zur GroKo

Bad Bramstedt (em) – „Der Vorstand der Bad Bramstedter SPD empfiehlt seinen Mitgliedern, dem in Berlin ausgehandelten Koalitionsvertrag zuzustimmen.“Das sagte der Vorsitzende des Ortsvereins, Klaus-Dieter Hinck, auf der jüngsten Mitgliederversammlung seiner Partei. „Wir finden, dass gut verhandelt worden ist. Klar, dass nicht alle Ziele durchgesetzt werden konnten, aber angesichts der Kräfteverhältnisse haben unsere Leute in Berlin viel erreicht und es ist auf jeden Fall mehr, als wir je aus einer Oppositionsrolle heraus erreichen könnten.“
Auf der Mitgliederversammlung wurde intensiv und strittig – wie es auch überregional zu verfolgen ist – über ein Ja zum Koalitionsvertrag bzw. ein Ja oder Nein im Mitgliederentscheid der Bundespartei diskutiert. Dabei werteten sowohl die Vertreter der einen Meinung wie der anderen gleichlautend positiv, dass so intensiv in der Partei über die zukünftige Orientierung diskutiert werde und gerade die jungen Mitglieder sich sehr stark einbringen. Klaus-Dieter Hinck: „Schön, dass wir eine lebendig diskutierende Partei sind. Das muss man manchmal aushalten können, aber genau das ist gelebte innerparteiliche Demokratie.“
Im Übrigen werde gern vergessen, dass die Sozialdemokraten schon in den abgelaufenen Jahren der Großen Koalition ganz dicke Punkte durchbringen konnten. Nach dem Motto „Good News are No News“ stehe in der Presseberichterstattung viel zu häufig das Negative, das Nichterreichte im Vordergrund. „Dabei sind SPD-Themen wie z. B. Mindestlohn oder die Rente nach 45 Berufsjahren gravierend wichtige Errungenschaften für viele Menschen“, so Hinck, „wer glaubt denn, dass die CDU allein oder in Koalition mit einer FDP oder Grünen das auf den Weg gebracht hätte? Nein, das sind Erfolge der SPD und die sollten wir uns nicht kleinreden lassen.“
Wenn von der Sozialdemokratisierung der CDU die Rede sei, dann macht schon der Begriff klar, dass offensichtlich die Vorstellungen und Ziele der SPD die richtigen und wichtigen seien. „Und davon finden sich auch in dem jetzt ausgehandelten Vertrag wiederum viele wieder. Genug, um als SPD-Mitglied Ja zu sagen“, so der Ortsvereinsvorsitzende.

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